Der Schatten der Giganten: Tech, Finanzen und der trumpistische Cäsarismus, oder die große demokratische Zersetzung
Das Bild ist banal geworden, fast rituell: der CEO eines der mächtigsten Technologieunternehmen der Welt, der sich im Oval Office verbeugt, oder der medienpräsenteste Milliardärsunternehmer, der einem populistischen Präsidenten immer neue Treuebekundungen entgegenbringt. Die öffentlichen Kniefälle von Tim Cook (Apple) vor Donald Trump oder die kurze, aber intensive Romanze von Elon Musk (Tesla, SpaceX) mit der Trump-Administration (die in einer bitteren Entfremdung endete) sind keine bloßen Flur-Anekdoten. Sie sind die spektakulären Symptome einer tiefen, krankhaften Verflechtung zwischen den Sphären der Hightech, der deregulierten Finanz und einer politischen Macht, die zum Vehikel enthemmter Privatinteressen geworden ist. Ein „techno-finanzieller Komplex“ hat sich konsolidiert, der die demokratischen Grundlagen annagt und eine soziale Krise von alarmierenden Ausmaßen beschleunigt.
Der stille Pakt: private Souveränität und gekaufte Loyalitäten
Unter der Ära Trump verschwamm die Grenze zwischen Staat und Konzerninteressen bis zur Durchlässigkeit. Die Administration wirkte als Katalysator dieser Fusion. Die massiven Steuersenkungen von 2017, ein auf 1 500 Milliarden Dollar geschätztes Geschenk, das überwiegend von Unternehmen und den Reichsten vereinnahmt wurde (laut Tax Policy Center), bildeten die finanzielle Gegenleistung dieses Pakts. Im Gegenzug boten die Giganten der Tech- und Finanzwelt einem umstrittenen Präsidenten entscheidende Legitimität und profitierten zugleich von beschleunigter Deregulierung und einem beispiellosen Zugang zu den Machtkorridoren. Cooks Besuche, die Ratschläge von Musk (vor dem Bruch) oder der Einfluss von Peter Thiel (Palantir) waren keine bloße Beratung: Es war die Inszenierung einer geteilten Souveränität, bei der die Loyalität zur politischen Macht der Preis war, um einen privilegierten Zugang zu den Hebeln des Staates zu behalten.
Diese Kollusion findet ihre beunruhigendste Verkörperung in der schleichenden Privatisierung hoheitlicher Funktionen. Der gigantische Auftrag an Palantir (dessen Mitgründer Thiel ein großer Unterstützer Trumps ist) zur Verwaltung der Daten der Immigration and Customs Enforcement (ICE) ist emblematisch. Milliarden öffentlicher Dollar (die ICE-Verträge mit Palantir übersteigen regelmäßig 100 Millionen pro Jahr und summieren sich längst auf weit mehr als eine Milliarde) flossen so in ein Privatunternehmen, dessen Software im Zentrum einer umstrittenen Einwanderungspolitik steht. Der Staat lagert seine Gewalt an private Interessen aus und schafft einen lukrativen Markt auf dem Rücken der grundlegenden Menschenrechte. Gilles Deleuze sah in seiner Analyse der „Kontrollgesellschaften“ diese Logik aufziehen: Die zentralisierte Disziplin (Fabrik, Schule) weicht fluiden, modularen Kontrollmechanismen, die oft von privaten Akteuren über Datenströme und Überwachung betrieben werden. Palantir mit seinen Algorithmen, die im Auftrag des Staates jeden Schritt und jede Geste ausspähen, ist der Archetyp dieser deleuzianischen „Kontrollmaschine“, in der die Grenze zwischen Öffentlich und Privat zugunsten einer techno-polizeilichen Verwaltung der Bevölkerung verschwindet.
Die Ausschlussmaschine: Gesundheit, Wohnen, Ernährung. Die organisierte Erstickung
Diese Kollusion an der Spitze nährt und reproduziert eine systemische soziale Gewalt, die die Mehrheit der Bevölkerung voll trifft. Das ohnehin dysfunktionale US-Gesundheitssystem wurde unter Trump noch tiefer von Finanzinteressen durchdrungen. Die Lenkung der Erstattungen zu privaten Krankenkassen mit prohibitiven Prämien und exorbitanten Selbstbehalten ist Realität. Trotz wiederholter Versprechen eines „großartigen Gesundheitsplans“ arbeitete die Administration vielmehr daran, den Affordable Care Act zu untergraben, ohne eine tragfähige Alternative vorzulegen, und ließ Millionen Amerikaner der Gnade eines Marktes aus, der auf die Maximierung der Profite von Versicherern und Pharmakonzernen ausgelegt ist, zum Nachteil des Zugangs zur Versorgung. Das Ergebnis? Eine Bevölkerung, in der Millionen aus Angst vor dem finanziellen Ruin auf lebenswichtige Behandlungen verzichten.
Der Immobilienmarkt zeigt ein anderes Gesicht dieser Spaltung. Während die Reallöhne kläglich stagnieren (das mittlere Wachstum der realen Löhne in den USA blieb jahrzehntelang praktisch flach, Daten der Federal Reserve von St. Louis), schoss der Immobilienmarkt in die Höhe. Der S&P/Case-Shiller-Index der Wohnungspreise stieg steil an und machte Eigentum für einen großen Teil der Mittel- und Arbeiterschicht unbezahlbar, besonders in dynamischen Beschäftigungsregionen, die oft mit der Tech-Branche verbunden sind. Karl Marx analysierte die „ursprüngliche Akkumulation“ als den gewaltsamen Prozess, durch den die Massen ihrer Lebensgrundlagen beraubt werden. Heute wirkt der spekulative Immobilienboom, angetrieben von Finanzkapital auf der Suche nach sicheren Renditen und oft begünstigt durch steuerpolitische Vorteile für Investoren, als zeitgenössische Form dieser Enteignung und schließt ganze Generationen vom Grundrecht auf stabiles und bezahlbares Wohnen aus.
Die Ernährungsunsicherheit, ein lange verdrängtes Phänomen, erreicht in einer so reichen Nation verblüffende Ausmaße. Dutzende Millionen Amerikaner, darunter Kinder, leben in „Ernährungswüsten“ oder sind auf Tafeln angewiesen, um zu überleben. Die galoppierende Inflation bei Gütern des Grundbedarfs, gekoppelt mit stagnierenden Einkommen, macht den Zugang zu gesunder Ernährung für viele zu einem unerreichbaren Luxus. Diese Realität ist das direkte Produkt eines hyperkonzentrierten agrarindustriellen Systems, das mit der Finanzwelt verbunden ist (Investmentfonds, die Land und Lieferketten besitzen) und kaum reguliert wird, wo die Rentabilität Vorrang vor der grundlegenden Ernährungssicherheit hat.
Piketty, Marx und das Gespenst der neuen Oligarchie
Thomas Piketty hat in seinem monumentalen Werk „Das Kapital im 21. Jahrhundert“ unerbittlich gezeigt, dass die Vermögensungleichheit außer Kontrolle gerät, wenn die Rendite des Kapitals (r) dauerhaft über der Wachstumsrate der Wirtschaft (g) liegt. Die Trump-Ära war die perfekte Illustration dieses Gesetzes: die phänomenalen Börsengewinne (angetrieben von Steuersenkungen und Geldpolitik), die verstärkte Konzentration des Reichtums in den Händen der 0,1 % (zu denen die Magnaten der Tech- und Finanzwelt gehören) und die stagnierenden Arbeitseinkommen vertieften die Kluft. Piketty warnt vor dem Aufkommen eines „Erbschaftskapitalismus“, in dem vererbter Reichtum und Kapitaleinkommen das Arbeitseinkommen vollständig dominieren und die meritokratischen und demokratischen Grundlagen einer Gesellschaft untergraben. Der politische Einfluss, der mit diesen kolossalen Vermögen gekauft wird (durch Lobbying, Wahlkampffinanzierung und die Drehtüren zwischen Wall Street/Silicon Valley und Washington), ist der politische Mechanismus, der diese ungleichheitliche Dynamik besiegelt und schützt.
Marx wiederum erinnert uns daran, dass der Staat in einer fortgeschrittenen kapitalistischen Gesellschaft niemals neutral ist. Er neigt dazu, wie er im „Manifest der Kommunistischen Partei“ schrieb, „ein Ausschuss“ zu werden, „der die gemeinsamen Angelegenheiten der ganzen Bourgeoisie verwaltet“. Die Trump-Administration war keine Anomalie, sondern der verschärfte, enthemmte Ausdruck dieser strukturellen Tendenz. Der „techno-finanzielle Komplex“ fand in Trump ein wirksames Vehikel, um seine Macht zu festigen, die Gegengewichte (Gewerkschaften, Regulierer, unabhängige Presse) zu schwächen und die Logik der Vermarktlichung aller Lebensbereiche weiter voranzutreiben, einschließlich der hoheitlichen Funktionen und der grundlegenden menschlichen Bedürfnisse.
Die große Zersetzung und die demokratische Dringlichkeit
Die Loyalitätsinszenierungen von Cook und Musk, die astronomischen Budgets für die private Polizei, die Vereinnahmung des Gesundheitssystems, der Immobilienboom angesichts toter Löhne und die galoppierende Armut sind keine isolierten Phänomene. Sie bilden die miteinander verbundenen Teile ein und desselben Systems in voller demokratischer Zersetzung. Die Verflechtung der Tech-Welt, der entfesselten Finanz und einer cäsaristischen politischen Macht hat eine Maschine geschaffen, die für eine winzige Minderheit kolossale Profite erzeugt und gleichzeitig methodisch Ausschluss und Prekarität für die große Mehrheit organisiert.
Diese „große Zersetzung“, um einen Begriff aufzugreifen, der den Niedergang von Regimen analysiert, bedroht die Grundfesten des sozialen Zusammenhalts und der politischen Legitimität. Die Dringlichkeit besteht nicht nur darin, die spektakulären Kollusionen anzuprangern, sondern undurchlässige Barrieren zwischen Privatinteressen und Gemeinwohl wiederaufzubauen, massiv in die essenziellen Dienste (Gesundheit, sozialer Wohnungsbau, Bildung) zu reinvestieren, die technologischen und finanziellen Monopole zu brechen und der Arbeit gegenüber dem allmächtigen Kapital wieder Macht zu verleihen. Wie Piketty und andere kritische Ökonomen betonen, erfordert dies eine radikal progressivere Besteuerung, eine robuste Regulierung und eine Neuausbalancierung der Kräfte. Ohne dies wird das Schauspiel der Loyalitäten an der Spitze nur das Vorspiel zu einem viel tieferen demokratischen Zusammenbruch sein. Der Schatten der Giganten droht zu verschlingen, was vom demokratischen Licht übrig bleibt.